Stadtpolitik München

Sieben Stadtwappen der Münchner Partnerstädte schmückten bisher im Rathaus den Durchgang zum Prunkhof – die von Edinburgh, Verona, Bordeaux, Sapporo, Cincinnati, Kyiv und Harare. Nun gibt es eine achte Tafel: die der israelischen Stadt Be’er Sheva. Ein Jahr nach Unterzeichnung der Partnerschaftsurkunde enthüllten jetzt Oberbürgermeister Dieter Reiter und Be’er Shevas stellvertretende Bürgermeisterin Dr. Heftsi Zohar im Rathaus das Wappen der jüngsten Münchner Partnerstadt. Im Anschluss daran trug sich die Vertreterin Be’er Shevas in das Goldene Buch der Stadt München ein. Oberbürgermeister Dieter Reiter und Be’er Shevas Vize-Bürgermeisterin Dr. Heftsi Zohar tauschten dabei auch Trikots der Mannschaften des FC Bayern München …

Ab dem 3. Juli sind viele Einwegplastikprodukte in der EU verboten und der Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) sagt Einweg-Produkten den Kampf an. Bürgermeisterin Verena Dietl und Kristina Frank, Kommunalreferentin und 1. Werkleiterin des AWM, stellten heute die neue Abfallvermeidungs-Kampagne „Weg mit Einweg!“ vor. Im Mittelpunkt der stadtweiten Plakat- und Onlinekampagne stehen häufig genutzte Einweg-Produkte. Die drei Motive zeigen eine PET-Flasche, einen Tetra Pak und einen Coffee-To-Go-Becher, für die es umweltfreundliche Mehrweg-Alternativen gibt. Die Kampagne soll die Münchner_innen sensibilisieren, Einwegprodukte zu meiden und Mehrweg-Alternativen zu nutzen. Neuer Internetauftritt Um die Münchner_innen noch zielgerichteter mit Informationen rund um das Thema Abfall und den …

1. System für die Entsorgung von Verpackungsabfällen: Die Einführung der Verpackungsverordnung Anfang der 90er Jahr veränderte das Wertstoffsammelsystem grundlegend. Neben dem bisherigen öffentlich-rechtlichen Entsorgungssystem wurde ein rein privatwirtschaftliches und gewinnorientiert handelndes Entsorgungssystem für Verkaufsverpackungen etabliert (sog. Duales System Deutschland (DSD). Die DSD mussten sich bei der Einführung des Erfassungssystems mit der Stadt München abstimmen und deren örtliche Belange berücksichtigen. Es wurde festgelegt, dass das Erfassen von Verkaufsverpackungen ausschließlich über die im Stadtgebiet verteilten Wertstoffinseln erfolgen soll. Dieses Sammelsystem wird – im Gegensatz zu der Hausmüllentsorgung (Altpapier, Bioabfall, Restmüll) oder dem Betrieb der Wertstoffhöfe – nicht über die Müllgebühren finanziert, sondern …

Am Samstag war Erdüberlastungstag (Quelle: Umweltorganisation „Global Footprint Network“). An diesem Tag hat die Menschheit rechnerisch betrachtet alle Ressourcen aufgebraucht, die die Natur in einem Jahr wiederherstellen kann. Rohstoffe werden knapp. Kristina Frank: „Aus diesem Grund hat sich die Landeshauptstadt München das ehrgeizige Ziel gesetzt, bis 2035 klimaneutral zu sein. Der Beitrag des AWM, um dieses Ziel zu erreichen, ist die Entwicklung des Zero-Waste-Konzepts.“ Eine praktische Maßnahme zur Umsetzung des Konzepts: Seit vergangener Woche (17. August) sind Restmülltonnen aus recyceltem Kunststoff im Einsatz (bei Neuaufstellungen, Austausch, Events); insgesamt werden 5.400 dieser Restmülltonnen für 2020 beschafft. Die Tonnen aus Recycling-Kunststoff unterscheiden …

Die Vorbereitungen für die zweite Windenergieanlage in Münchens Norden schreiten voran. Die drei jeweils ca. 67 Meter langen Rotorblätter wurden inzwischen am Fuß der Deponie Nord-West in Freimann angeliefert. Jetzt werden sie auf den Hügel transportiert. In Kürze beginnen die Fundamentarbeiten auf der Kuppe der ehemaligen Mülldeponie des Abfallwirtschaftsbetriebs München (AWM). Sobald diese abgeschlossen sind, wird der 80 Meter hohe Turm mit der zentralen Gondel errichtet und die Rotorblätter daran montiert. Die Anlage wird noch in diesem Jahr in Betrieb gehen und Ökostrom für mehr als 2.800 Haushalte liefern. Helge-Uve Braun, Technischer SWM Geschäftsführer: „21 Jahre nach unserer ersten Windkraftanlage …

Coronabedingt nicht im Alten Rathaus, sondern abstandwahrend im Deutschen Theater, wurden die neugewählten Stadtratsmitglieder heute von Oberbürgermeister Dieter Reiter zu Beginn der neuen Amtsperiode vereidigt. In seiner konstituierenden Sitzung wählte der Stadtrat anschließend aus seiner Mitte Katrin Habenschaden (Fraktion Die Grünen – Rosa Liste) mit 45 von 49 gültigen Stimmen (32 ungültig) zur Zweiten Bürgermeisterin und Verena Dietl (SPD/Volt-Fraktion) mit 46 von 50 gültigen Stimmen (31 ungültig) zur Dritten Bürgermeisterin. Katrin Habenschaden, seit 2014 ehrenamtliche Stadträtin und zuletzt Vorsitzende der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, folgt in ihrem neuen Amt als Zweite Bürgermeisterin auf Manuel Pretzl. Verena Dietl ist …

München, 02.05.2014. In einer feierlichen Zeremonie, wurde heute SPD-Politiker Dieter Reiter offiziell, im Alten Rathaus als Oberbürgermeister der Stadt München vereidigt. Ein Akt der Zeremonie ist das Überreichen der Amtskette, die ihm von Christian Ude angelegt wurde. Eine besondere Freude für OB Reiter war, die Anwesenheit seiner Familie. In seiner Amtsrede gedachte er auch seinem Vater und besann sich auf seine Wurzeln zurück.

München, 13.03.2014. Eine gelungene Wahlabschlussveranstaltung, der Münchner SPD, fand gestern traditionsgemäß im Münchner Augustinerkeller statt. Mit „standing ovation“ wurden Dieter und Petra Reiter, Oberbürgermeister Christian Ude und Bürgermeisterin Christine Strobl von den ca. 350 Genossen und Genossinnen, sowie Münchner Bürger und Bürgerrinnen empfangen. Dieter Reiter stellte in seinem ganz persönlichen Kurzfilm seine Beziehung zu München und seiner politischen Laufbahn dar. In seiner darauffolgenden Rede erlebten wir einen hochmotivierten Dieter Reiter. Der mit großer Hingabe für seine Ziele einsteht. München ist eine Stadt, die wächst. Und Wachstum braucht eine sichere, solide und soziale Gestaltung. Das ist der Weg von Dieter Reiter …

München, 7. November 2013. Minutenlanger Applaus und ein überwältigendes Wahlergebnis von 99,1 Prozent, das ist die kurze Bilanz des Nominierungsparteitags der Münchner SPD. Am Donnerstag wurde Dieter Reiter von den Delegierten der Münchner SPD souverän zum OB-Kandidaten gewählt. Die deutliche Mehrheit ist ein klares Signal der Partei-Basis, dass sie geschlossen hinter dem Spitzenkandidaten Dieter Reiter steht. Rund 500 Mitglieder und Gäste waren ins Auditorium der BMW-Welt gekommen, um bei der Wahl des Oberbürgermeister-Kandidaten dabei zu sein, davon 114 Delegierte. In der ersten Reihe Alt-OB Georg Kronawitter, Franz Maget, ehemaliger Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Markus Rinderspacher, SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, die …